ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00073 vom 10. Dezember 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Ausschaffungshaft (GI130009-L/U) | Ausschaffungshaft: Haftprüfungsfrist, Untertauchensgefahr, Verhältnismässigkeit, Durchführbarkeit. Massgeblich für den Beginn der Haftprüfungsfrist ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, seit wann sich ein Betroffener (allein) aus fremdenpolizeilichen Gründen in Haft befindet. Da die Festnahme des Beschwerdeführers durch die Beschwerdegegnerin ursprünglich im Hinblick auf den Wegweisungsvollzug veranlasst worden war und die Haft erst anschliessend auch ein strafrechtliches Motiv erhielt, erscheint die Anwendbarkeit der zitierten Rechtsprechung auf den vorliegenden Fall als zweifelhaft (E. 2.2). Die gerügte Fristüberschreitung erweist sich ohnehin als geringfügig und lässt sich mit der am Flughafen erfolgten Weigerung des Beschwerdeführers, die Rückreise anzutreten, rechtfertigen (E. 2.3). Für den Fall, dass das Gesuch des Beschwerdeführers um Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ehevorbereitung wegen Rechtsmissbrauchs abgelehnt wird, besteht die ernsthafte Gefahr, dass er sich hernach erneut dem Zugriff der Behörden entziehen würde (E. 3.2). Mit seinen Aussagen konnte der Beschwerdeführer die Zweifel hinsichtlich einer allfälligen Scheinehe nicht aus der Welt schaffen (E. 4.1.3). Die Beschwerdegegnerin ist gehalten, mit dem Wegweisungsvollzug bis zum Entscheid über die Kurzaufenthaltsbewilligung durch die zuständigen Berner Behörden zuzuwarten (E. 4.2). Abweisung.