ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2013.00031 vom 20. März 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Sozialhilfe | Rückerstattung von Fürsorgegeldern / Anspruch auf Achtung des Familienlebens. Die Sozialhilfebehörde verlangte vom Beschwerdeführer zu Unrecht die Rückerstattung eines Teils der Sozialhilfegelder, die dieser von Mitte August bis Ende September 2010 bezogen hatte. Die Behörde ging zwar richtigerweise davon aus, dass die indische Tochter des Beschwerdeführers und ihre Familie Mitte August 2010 in die Schweiz eingereist waren und fortan teilweise in der 3-Zimmer-Wohnung des Beschwerdeführers lebten. Doch zu Beginn des Aufenthalts hatte die Familie nicht die Absicht, längerfristig in der Schweiz zu bleiben, denn sie verfügte über ein Rückflugticket nach Indien und annullierte dieses erst Mitte September 2010 (E. 3.2). Ein mehrwöchiger Besuch von im Ausland lebenden Verwandten, die selber kaum über Mittel verfügen, darf angesichts des Anspruchs auf Achtung des Familienlebens nicht dazu führen, dass die sozialhilferechtlichen Lebenshaltungs- und Wohnungskosten wegen der vorübergehend angewachsenen Haushaltgrösse reduziert werden (E. 3.3). Im vorliegenden Fall rechtfertigt sich eine Leistungskürzung einzig für den Oktober 2010, weil der Beschwerdeführer den Behörden nicht rechtzeitig gemeldet hatte, dass seine Tochter und ihre Familie - nunmehr mit Wohnsitzabsicht - bei ihm lebten (E. 3.4). Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung, weil die Mittellosigkeit des inzwischen nicht mehr fürsorgeabhängigen Beschwerdeführers nicht erstellt ist (E. 4.2). Teilweise Gutheissung.