ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00843 vom 15. März 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Gebühr für die Rekonstruktion eines Grenzsteins | Gebühr für die Rekonstruktion eines Grenzsteins Nichteintreten auf das Feststellungsbegehren (E. 1.2). Die Vorinstanz verletzte das Replikrecht des Beschwerdeführers. Die Gehörsverletzung wiegt allerdings weniger schwer, da es dem Beschwerdeführer grundsätzlich noch möglich gewesen wäre, im Rekursverfahren zur Rekursantwort Stellung zu nehmen. Der Beschwerdeführer hatte sodann im Beschwerdeverfahren Gelegenheit, zur Rekursantwort Stellung zu nehmen. Von einer Rückweisung ist abzusehen, da eine solche aller Voraussicht nach lediglich zu einem formalistischen Leerlauf führen würde (E. 2.3). Mangels eines ausdrücklichen Beschwerdeantrags ist darauf zu verzichten, die Rechtsverzögerung der Vorinstanz im Dispositiv des Entscheids festzustellen. Dem Genugtuungsaspekt wird durch die vorliegende Feststellung in den Erwägungen gebührend Rechnung getragen (E. 3.3). Es ist nicht ohne Weiteres klar, inwieweit sich die angefochtene Rechnung auf die Rekonstruktion des bereits früher in Rechnung gestellten und nunmehr je nach Ansicht der Parteien separat bzw. trotz Kostenerlasses erneut veranschlagten Grenzsteins bezieht. Die Vorinstanz nahm in ihren Erwägungen weder auf die erwähnten Differenzen zwischen der alten und der neuen Rechnung bzw. auf die Frage, ob diese tatsächlich die gleichen Arbeiten betreffen, noch auf das vom Beschwerdeführer bereits in der Rekursschrift mindestens sinngemäss geltend gemachte Vorbringen Bezug, ihm seien die Kosten für den Grenzstein erlassen worden. Aus der Begründung eines Entscheids muss mittelbar oder unmittelbar ersichtlich sein, ob die Behörde ein Vorbringen überhaupt nicht in Betracht gezogen oder lediglich für nicht erheblich bzw. für unrichtig gehalten hat. Dieses Erfordernis erfüllt der Rekursentscheid hinsichtlich der hier fraglichen Identität des Rechnungsgegenstands und des allfälligen Kostenerlasses nicht. Darüber hinaus ist im Umstand, dass diese Fragen offengelassen wurden bzw. die