ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00817 vom 14. März 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Wasser- und Abwasseranschlussgebühren | Wasser- und Abwasseranschlussgebühren Beurteilung durch die Kammer, da ein Fall von grundsätzlicher Bedeutung vorliegt (E. 1.1). Legitimation der Gemeinde (E. 1.2). Die Kognition der Rekursbehörden ist von Gesetzes wegen umfassend, und sie sind grundsätzlich nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, diese umfassende Überprüfungsbefugnis voll auszuschöpfen. Die Zurückhaltung der Rekursbehörden zur Wahrung der Gemeindeautonomie ist nur dann geboten, wenn das anwendbare kommunale Recht der Behörde einen Beurteilungsspielraum einräumt. Die zur Berechnung der Gebühren massgeblichen Bestimmungen stellen zwar kompetenzgemäss erlassenes kommunales Recht dar, deren Anwendung der zuständigen Behörde obliegt. Die Vorschriften enthalten allerdings weder unbestimmte Rechtsbegriffe, noch räumen sie der Behörde ein Ermessen bei der Anwendung ein. Vielmehr beschreiben sie bloss den Mechanismus, der für die Berechnung der Gebühren anzuwenden ist. Die Vorinstanz durfte daher ihre Überprüfungsbefugnis voll ausschöpfen und damit auch die fraglichen Bestimmungen anders auslegen als die Beschwerdeführerin (E. 5.1). Der Wortlaut der Bestimmungen entspricht der Auffassung der Vorinstanz. Hingegen lässt sich die Berechnungsmethode der Gebühren, so wie sie die Beschwerdeführerin verstanden haben will, aus dem Wortlaut - wenn überhaupt - nur schwer ableiten. Dies gilt unabhängig davon, ob die von der Beschwerdeführerin offenbar an der Gemeindeversammlung gezeigte Folie oder ihre graphische Darstellung in der Rekursantwort Klarheit schaffen könnte. Denn was in dieser Folie aufgezeigt wird, findet im massgebenden Gesetzestext jedenfalls keine Entsprechung (E. 5.2). Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach die Einführung einer neuen Bemessungsmethode nicht auf eine unzulässige Rückwirkung in Bezug auf einmalig zu entrichtende Anschlussgebühren hinauslaufen darf (E. 6.1). Es kann offengelassen werden, ob die Berechnungsmethode der Ge