ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00786 vom 11. Januar 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Rechtsverzögerung | Unbegründet eröffnete Rechtsmittelentscheide sind nur zulässig, wenn ein Rekurs gegenstandslos geworden ist. Die Rekursbehörde kann nicht anordnen, dass ein unbegründeter Entscheid in Rechtskraft erwachse, wenn nicht innert zehn Tagen eine Begründung verlangt werde (E. 1.2). Ein Begehren betreffend Feststellung einer Verletzung des Rechtsverzögerungsverbots ist auch nach Tätigwerden der säumigen Behörde materiell zu behandeln (E. 2.1). Die Parteien haben Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist. Die Angemessenheit der Frist beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls (E. 2.2). Vorliegend nahm die Vorinstanz während über eines Jahres keine erkennbaren Handlungen vor, die dem Abschluss des Verfahrens dienten. Damit hat sie das Rechtsverzögerungsverbot verletzt (E. 2.3). Erfolgt die Gutheissung einer Beschwerde wegen eines Verfahrensfehlers der Vorinstanz, auf den keine der Parteien einen Einfluss hatte, rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten nicht einer der Parteien, sondern der Vorinstanz aufzuerlegen (E. 4). Gutheissung, soweit nicht gegenstandslos.