ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00733 vom 29. Mai 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Unterschutzstellung | Teilweise Unterschutzstellung einer Gartenanlage in der Altstadt von Zürich. Protokollberichtigungsbegehren. Frage, ob die angefochtene Schutzanordnung unzureichend ist. Da das Verwaltungsgericht die Richtigkeit und Vollständigkeit des Protokolls einer Vorinstanz nicht aufgrund eigener Wahrnehmung beurteilen kann, ist dessen Kognition beschränkt. Wenn sich das Baurekursgericht, welches den Augenschein durchführte, in seinem Entscheid aus eigenem Wissen darüber ausspricht, ob das Protokoll korrekt oder nicht geführt wurde, kann sich die Beschwerdeinstanz über diese Feststellung nicht hinwegsetzen (E. 3.2). Gemäss der Personaldienstbarkeit darf der Garten neben dem Ersatzbau für die Villa nicht überbaut werden. Von diesem Überbauungsverbot ausgenommen sind "Nebenbauten wie ein Gartenpavillon, ein Velo- und Containerunterstand, eine Kanzel oder ähnliche Gartennebenbauten". Mit dieser Dienstbarkeitsklausel ist hinreichend sichergestellt, dass im Garten nur "Gartennebenbauten", welche die zusammenhängende Parklandschaft nicht beeinträchtigen, erstellt werden dürfen. Da der streitbetroffene Garten der Kernzone Altstadt zugeschieden ist, greift zudem die allgemeine Gestaltungsvorschrift von Art. 43 Abs. 1 BZO ein. Weiter ergibt sich auch aus der kantonalrechtlichen Vorschrift, dass auf Objekte des Natur- und Heimatschutzes besondere Rücksicht zu nehmen ist. Diese Bestimmungen stellen in hinreichender Art sicher, dass die unter Schutz gestellten Teile des streitbetroffenen Grundstücks, die Schutzobjekte in dessen Umfeld und die zusammenhängende Parklandschaft nicht beeinträchtigt werden. Es ist unzulässig den betreffenden Behörden zu unterstellen, die erwähnten Bestimmungen würden bei "Veränderungen" nicht korrekt angewendet (E. 6.3.4). Der Stadtratsbeschluss bringt klar zum Ausdruck, dass hier Verfügung und Vertrag eine einheitliche Schutzmassnahme darstellen. Das in der Personaldienstbarkeit verankerte Überbauungsverbot könnte nicht einfach durch con