ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00719 vom 28. Februar 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Massnahmenerstehungsfähigkeit | Strafvollzug: Frage der Einholung eines Gutachtens zur Massnahmenerstehungsfähigkeit. Entscheid der Kammer, da ein Fall von grundsätzlicher Bedeutung vorliegt (E. 1). Der Beschwerdegegner verletzte das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers. Die Verletzung wurde jedoch im Rekursverfahren geheilt (E. 2.3). Die Behandlung des Gesuchs des Beschwerdeführers um Prüfung seiner Entlassung aus der Massnahme aus gesundheitlichen Gründen dauerte unverständlich lange. Mangels eines ausdrücklichen Beschwerdeantrags ist indessen darauf zu verzichten, die Rechtsverzögerung im Dispositiv des Entscheids festzustellen. Dem Genugtuungsaspekt wird durch die vorliegende Feststellung in den Erwägungen gebührend Rechnung getragen (E. 3.3). Die Bundesverfassung verleiht keinen Anspruch auf Erstattung eines Gutachtens als solches (E. 7.1). Die Erkrankungen des Beschwerdeführers und deren Behandlungsempfehlungen gehen aus den verschiedenen Berichten der Spitäler hervor; sie sind inhaltlich nicht umstritten. Die Möglichkeiten, die Behandlungen in der JVA vorzunehmen, ergeben sich sodann aus dem Berichten des Anstaltsarztes. Zwar beantragte der Beschwerdeführer, es müsse ein auswärtiges Gutachten zur Massnahmenerstehungsfähigkeit eingeholt werden. Diese ist für sich allerdings noch kein abklärbarer Sachverhalt, sondern vielmehr die Schlussfolgerung bei einer genügenden Übereinstimmung zwischen dem Behandlungsbedarf auf der einen und den vorhandenen Behandlungsmöglichkeiten auf der anderen Seite. Der Beschwerdeführer unterliess es jedoch, seine Beschwerde bezüglich dieser beiden Punkte näher zu substanziieren. Wenn er bloss auf sein wiederholtes Kollabieren verweist, dann ist dies für sich allein noch kein genügendes Indiz für eine fehlende Massnahmenerstehungsfähigkeit (E. 7.2). Die Einholung von Gutachten ist generell nur angezeigt, um substanziiert behauptete Tatsachen zu verifizieren, nicht aber, um erst den zu behauptenden Sachverhalt zu erstellen, der mit