ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00695 vom 29. Januar 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Sozialhilfe | Sozialhilfe Der Beschwerdeführerin ist es nach dem vorinstanzlichen Entscheid unbenommen, bei Eintreten einer neuen Sachlage jederzeit eine neue Einschätzung der Situation vorzunehmen - insbesondere dann, wenn sich hinsichtlich der Höhe der Stipendien Veränderungen ergeben sollten. Insofern ist es vorliegend nicht gerechtfertigt, den Streitwert aufgrund der auf die gesamte Ausbildungsdauer hochgerechneten bevorschussenden Unterstützung zu berechnen (E. 1.2). Anfechtbarer Rückweisungsentscheid (E. 1.3). Die Beschwerdeführerin machte eine Verletzung der Gemeindeautonomie geltend, weshalb ihre Legitimation zu bejahen ist. Ob die beanspruchte Autonomie tatsächlich besteht und im konkreten Fall verletzt wurde, ist keine Frage des Eintretens, sondern der materiellen Beurteilung (E. 1.4). Es kann offengelassen werden, ob der Beschwerdeführerin in diesem Fall Autonomie zukommt (E. 3.1). Die Frage, mit welcher Kognition die Vorinstanz den Entscheid der Beschwerdeführerin beurteilte bzw. beurteilen durfte, ist von derjenigen zu unterscheiden, welche Sachlage sie ihrem Beschluss zugrunde legen konnte. Die Vorinstanz berücksichtigte, dass die seit dem erstinstanzlichen Entscheid bzw. während der Dauer des Rekursverfahrens zugesprochenen Stipendien für das Schuljahr 2011/2012 sowohl die Schulkosten als auch den Lebensunterhalt des Beschwerdegegners beinahe zu decken vermochten und es dem Beschwerdegegner offenbar gelingt, die Anforderungen der Schule zu erfüllen. Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden, nachdem diese Tatsachen nach Erlass der mit Rekurs angefochtenen Anordnung eingetreten waren, sie keine neuen Rechtsfragen aufwarfen und auch den Streitgegenstand nicht veränderten. Damit kann nicht von einem unzulässigen Eingriff in den Ermessensspielraum der Beschwerdeführerin gesprochen werden. Aufgrund der veränderten Gegebenheiten drängten sich vielmehr eine umfassende Überprüfung des Entscheids der Beschwerdeführerin und die Ausübung eigenen Ermessens seitens