ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00691 vom 28. November 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Widerruf der Niederlassungsbewilligung | Scheinehe Das Migrationsamt hat von einer Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers abgesehen, da es auf Scheinehe schloss. Dieser Entscheid wurde vom Regierungsrat und vom Verwaltungsgericht geschützt, vom Bundesgericht aber aufgehoben und es wies die Sache zum Neuentscheid ans Verwaltungsgericht zurück. Es erwog, eine Scheinehe liege nicht bereits dann vor, wenn ausländerrechtlich Motive für den Eheschluss mitentscheidend waren. Erforderlich ist zusätzlich, dass der Wille zur Führung einer Lebensgemeinschaft - zumindest bei einem Ehepartner - von Anfang an nicht gegeben ist. Das Verwaltungsgericht habe nicht einzig aus den mutmasslichen Gründen des Beschwerdeführers für das Eingehen der Ehe auf eine Scheinehe schliessen dürfen. Steht einmal fest, dass der Eheschluss aus Sicht des Beschwerdeführers massgeblich aus ausländerrechtlichen Motiven erfolgt ist, was vorliegend erstellt ist, muss der Willen der Eheleute, eine echte Gemeinschaft zu bilden, in überzeugender Weise belegt werden, wofür eine gemeinsame Wohnadresse allein noch nicht ausreicht. Dies ist vorliegend nicht erfolgt, denn die Beziehung der Gatten erreicht, namentlich in affektiver Hinsicht, nicht die Qualität und Intensität einer Ehegemeinschaft. Abweisung. Gutheissung UP/URB.