ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00637 vom 12. September 2000 - ZH Verwaltungsgericht (2000)
Niederlassungsbewilligung (Widerruf) | Niederlassungsbewilligung (Widerruf) und Familiennachzug: Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn der Ausländer im Bewilligungsverfahren falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Dieser Widerrufsgrund ist unter anderem dann erfüllt, wenn der Ausländer den Behörden zur Sicherung seines Aufenthalts ein intaktes Eheleben mit einem Schweizer Bürger vorspielt, obwohl die Ehe ausschliesslich aus ausländerrechtlichen Motiven geschlossen und zu keinem Zeitpunkt tatsächlich gelebt worden ist. Zwar liegen Indizien vor, die für eine Scheinehe sprechen, doch lagen diese bereits vor der Erteilung der Niederlassungsbewilligung vor. Trotzdem hat das Migrationsamt nie eine Abklärung der ehelichen Verhältnisse eingeleitet und die Aufenthaltsbewilligung gar nach der ersten Scheidung und der zweiten Heirat mit der gleichen Frau ohne Ermittlungen wieder erteilt. Spätestens vor der Erteilung der Niederlassungsbewilligung wäre aber eine vertiefte Prüfung der Verhältnisse angebracht gewesen. Aus der Familiengründung mit einer Landsfrau ergeben sich jedenfalls noch keine neuen Feststellungen, die beweisen könnten, dass die vorherige Ehe des Beschwerdeführers ausschliesslich ausländerrechtliche Zwecke verfolgt hat und zum Zeitpunkt der Erteilung der Niederlassungsbewilligung nicht bzw. gar nie tatsächlich gelebt worden ist. Nach dem Gesagten lässt sich gestützt auf die Akten dem Beschwerdeführer eine Täuschungsabsicht nicht nachweisen. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die Wegweisung waren demnach unzulässig. Gutheissung der Beschwerde. (Abweichende Meinung einer Minderheit der Kammer).