ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00630 vom 13. Februar 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Baubewilligung | Begriff der "Bauten und Anlagen". Auslegung. Nebenbestimmung. Das kantonale zürcherische Recht trifft keine klare Unterscheidung zwischen Bauten und Anlagen und misst einer solchen Unterscheidung auch keine rechtliche Bedeutung zu (E. 4.2.2). Der Wortlaut ist nicht das einzige Kriterium für die Auslegung einer gesetzlichen Norm; ebenso grosse Bedeutung kommt dem Zweck der Norm zu. Die Auslegung, dass eine Antennenanlage von den Ausmassen der hier projektierten die geschützte Aussicht erheblich stört und den Bestimmungen über den Aussichtsschutz zuwider laufe, ist ohne Weiteres vertretbar und nicht rechtsverletzend (E. 4.2.3). Die Nebenbestimmungen bedürfen einer gesetzlichen Grundlage. Dabei reicht es jedoch, dass deren Zulässigkeit aus dem Sinn des Rechtssatzes hervorgeht, auf den sich die Hauptverfügung stützt. Vorliegend sind dies die Vorschriften, welche die Benützung der Antenne in ausgefahrenem Zustand verbieten (E. 8). Abweisung.