ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00589 vom 12. Juni 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung wirtschaftlicher Hilfe wegen langer Auslandabwesenheit Rechtsgrundlagen der Rückerstattung wirtschaftlicher Hilfe und der Auskunftspflicht (E. 4.1). Der Bezug wirtschaftlicher Hilfe ist an die physische Anwesenheit des Hilfeempfängers in der Unterstützungsgemeinde gebunden. Während der massgebenden Periode von acht Monaten hielt sich der Beschwerdeführer während rund der Hälfte der Zeit im Ausland auf. Dass sich dies nicht mit der grundsätzlichen Anwesenheitspflicht eines Hilfeempfängers in seiner Wohnsitzgemeinde verträgt, musste ihm bewusst sein, auch wenn er nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wurde. Das Ziel der Sozialhilfe – die Eingliederung der Hilfesuchenden in die Gesellschaft und in die Arbeitswelt – setzt die physische Anwesenheit des Hilfeempfängers in seiner Unterstützungsgemeinde voraus. Indem der Beschwerdeführer seine ausgedehnten Auslandsabwesenheiten der Beschwerdegegnerin nicht mitteilte, verletzte er seine Meldepflicht und erwirkte die wirtschaftliche Hilfe unter unvollständigen Angaben (E. 4.2). Die hälftige Rückerstattung des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt aufgrund der 50 % tieferen Lebenshaltungskosten im betreffenden Land ist gerechtfertigt. Teilweise Gutheissung der Beschwerde, da die Vorinstanz über die Periode der erstinstanzlichen Verfügung hinausging (E. 4.3). Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung, Abweisung der unentgeltlichen Rechtsvertretung (E. 5.2). Teilweise Gutheissung der Beschwerde