ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00588 vom 26. Oktober 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Planungszone | Umstrittene Festsetzung einer Planungszone. Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1.1). Legitimation der Beschwerdeführerin (E. 1.2). Es besteht kein aktuelles Rechtsschutzinteresse an einer Rechtsverzögerungsbeschwerde (E. 2). Zweck und Wirkung von Planungszonen; rechtliche Grundlagen (E. 3.1-3). Die gesetzliche Grundlage zur Festlegung der Planungszone ergibt sich aus § 346 PBG und Art. 27 RPG (E. 4.1). Anforderungen an die Konkretheit der Planungsabsicht (E. 4.2). Die Planungsabsicht ergibt sich aus dem Entscheid des Mitbeteiligten vom 26. Juli 2010 und wurde im Lauf der Zeit konkretisiert (E. 4.3). Notwendiges Planungsbedürfnis für die Festsetzung einer Planungszone (E. 5.2). Eine Ortsentwicklung, wie in der betroffenen Gemeinde geplant, stellt ein gewichtiges öffentliches Interesse dar, das Bauvorhaben einzelner Grundeigentümer - wie dasjenige der Beschwerdeführerin - zurücktreten lässt und eine vorübergehende öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung mittels Festsetzung einer zeitlich limitierten Planungszone rechtfertigt. Folglich ist ein Planungsbedürfnis ersichtlich (E. 5.3). Es liegt ein genügend formuliertes Ziel der infrage stehenden Planungszone vor. Dieses ergibt sich aus der dargelegten Planungsabsicht. Damit ist die Prüfung der Verhältnismässigkeit der streitbetroffenen Planungszone möglich (E. 6.1). Voraussetzungen bei der Verhältnismässigkeitsprüfung (E. 6.2). Die infrage stehende Planungszone erweist sich als geeignet und erforderlich. In sachlicher Hinsicht rechtfertigt sich deren Festsetzung, um eine Präjudizierung der Planung im betroffenen Gebiet durch den vorgängigen Erlass eines Quartierplans zu verhindern (E. 6.3). Selbst wenn die von der Beschwerdeführerin geplante Nutzung dem Ziel der Planungszone nicht entsprechen sollte, ist mit der angeordneten Planungszone noch nichts entschieden, denn die Beeinträchtigung des Grundeigentümers besteht in diesem Fall im Abwarten und in der Ungewissheit über die zukünftigenNutzungsm