ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00498 vom 4. Oktober 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Wohnsitz | Wohnsitz [Die demenzkranke Beschwerdeführerin hält sich seit Juli 2010 in einem Pflegeheim in der zürcherischen Gemeinde X auf. Zuvor hatte sie in einem anderen Kanton gewohnt. Im Oktober 2011 beantragte sie sinngemäss bei der Gemeinde X, sie sei rückwirkend auf den Zeitpunkt des Heimeintritts in deren Einwohnerregister als Niedergelassene einzutragen.] Zur Beantwortung der Frage, ob die Beschwerdeführerin durch den Heimeintritt Niederlassung in X begründet hat sind Lehre und Rechtsprechung zum zivilrechtlichen Wohnsitz heranzuziehen (E. 3.1). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wird in Art. 26 ZGB lediglich eine widerlegbare Vermutung angestellt, wonach der Aufenthalt in einer Anstalt nicht bedeutet, dass auch der Lebensmittelpunkt an den Anstaltsort verlegt wurde. Die Vermutung kann umgestossen werden, wenn sich eine urteilsfähige mündige Person aus freien Stücken, das heisst freiwillig und selbstbestimmt mit der für Dritte erkennbaren Absicht dauernden Verbleibens zu einem Anstaltsaufenthalt entschliesst und überdies die Anstalt und den Aufenthaltsort frei wählt. Sofern bei einem unter solchen Begleitumständen erfolgenden Anstaltseintritt der Lebensmittelpunkt in die Anstalt verlegt wird, wird am Anstaltsort ein neuer Wohnsitz begründet (E. 3.2). Die Urteilsfähigkeit der Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt des Heimeintritts kann heute nicht mehr eruiert werden. Die vorliegenden Umstände lassen jedoch darauf schliessen, dass ihre Demenzerkrankung damals nicht so stark fortgeschritten war, dass ihre Urteilsfähigkeit ausgeschlossen werden müsste. Demzufolge ist von einem eigenen, selbstbestimmten Entscheid der Beschwerdeführerin auszugehen, sich in das Pflegeheim zu begeben (E. 4.2). Die - vom Beschwerdegegner unbestrittenen - Vorbringen der Beschwerdeführerin lassen darauf schliessen, dass sie mit der Absicht des dauernden Verbleibens nach X gezogen war. Die Beschwerdeführerin hat einen neuen rechtlichen Wohnsitz in X begründet (E. 4.3). Abschreibung