ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00493 vom 14. November 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Verletzung des rechtlichen Gehörs. Unabhängig davon, ob eine Gehörsverletzung der Beschwerdeführerin vorliegend schon dadurch begründet sein könnte, dass ihr vorab nicht ausreichend Gelegenheit gegeben wurde, sich hinsichtlich der Nichtberücksichtigung des Abonnements und der Taggeldversicherung in der Bedarfsrechnung zu äussern, ist eine solche darin zu erblicken, dass der erstinstanzliche Beschluss den Anforderungen an eine Begründung sowohl bezüglich dieser genannten Posten als auch der Auflagen und Weisungen in keiner Weise genügt. Die Beschwerdeführerin erhielt erst mit Zustellung der Rekursantwort Kenntnis von den seitens der Beschwerdegegnerin angeführten Gründen für die Nichtübernahme der betreffenden Kosten. Darüber hinaus setzte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin daraufhin nicht nochmals Frist zur freigestellten Vernehmlassung an, sondern erklärte gleich den ordentlichen Schriftenwechsel für geschlossen, wodurch das Recht der Beschwerdeführerin auf Replik verletzt wurde (E. 2.3). Eine Rückweisung an die Vorinstanz erweist sich vorliegend als unumgänglich (E. 2.4). Aufgrund der mangelhaften Begründung des Beschlusses der Beschwerdegegnerin war es der Beschwerdeführerin nicht möglich, sich dagegen in adäquater Weise zur Wehr zu setzen. Eine anwaltliche Vertretung für das Rekursverfahren erwies sich damit als notwendig. Die Vorinstanz wies das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung folglich zu Unrecht ab (E. 3.3). Nach Massgabe des Verursacherprinzips rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten der Vorinstanz aufzuerlegen (E. 5.1). Die Beschwerdeführerin machte zwar grundsätzlich eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Sie ging jedoch nicht auf die schwerwiegende und für die Rückweisung letztlich entscheidende Verletzung ihres Replikrechts ein und stellte auch keinen Antrag auf Rückweisung. Ihre Vorbringen erweisen sich insofern als zu wenig substanziiert. Die Beschwerdeschrift en