ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00492 vom 27. August 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz (GS120023) | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz: Beschwerde gegen die Verlängerung des Rayon- und Kontaktverbots gegenüber dem Beschwerdegegner und dessen Eltern. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz kann weder aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin anlässlich der haftrichterlichen Anhörung noch aus der Aktennotiz der Polizei der Schluss gezogen werden, sie habe die Vorfälle nicht bestritten (E. 4.1). Nachdem die Beschwerdeführerin anlässlich der haftrichterlichen Anhörung ausdrücklich auf ihre Angaben bei der Polizei verwiesen hatte, diese Angaben von der Polizei aber nicht einmal protokolliert waren, ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz die Beschwerdeführerin nicht im Einzelnen mit dem ihr vorgeworfenen Verhalten, insbesondere den konkreten Vorwürfen gemäss dem Verlängerungsgesuch des Beschwerdegegners, konfrontierte. Bezogen auf die gegenüber den Eltern des Beschwerdegegners angeordneten Gewaltschutzmassnahmen bzw. den diese auslösenden Vorfall bleibt der Sachverhalt sodann gänzlich unklar. Auch diesbezüglich hätte sich eine nähere Befragung aufgedrängt. Allein der Umstand, dass gegen eine Person schon wiederholt Gewaltschutzmassnahmen getroffen werden mussten, enthebt das zuständige Gericht jedenfalls nicht davon, den einem erneuten Gesuch zugrundeliegenden Sachverhalt hinreichend zu ermitteln und die gefährdende Person dazu anzuhören, um die Glaubhaftigkeit der Gefährdung überprüfen zu können (E. 4.2). Eine Rückweisung erweist sich aufgrund der beschränkten Kognition des Verwaltungsgerichts und angesichts der äusserst kurzen Begründung des vorinstanzlichen Verfügung als unumgänglich (E. 4.3). Da gegen die Beschwerdeführerin zum wiederholten Mal Gewaltschutzmassnahmen angeordnet wurden, ist es vorliegend gerechtfertigt, das ihr auferlegte und mit Verfügung der Vorinstanz vollumfänglich verlängerte Rayon- und Kontaktverbot im Sinn einer vorsorglichen Massnahme bis zum Neuentscheid der Vorinstanz aufrecht zu erha