ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00483 vom 17. Oktober 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Führerausweisentzug | Warnungsentzug. Kollision mit vortrittsberechtigter Fahrradfahrerin: Abgrenzung zwischen mittelschwerer und schwerer Widerhandlung; Bemessung der Entzugsdauer; Beschleunigungsgebot. Die Annahme einer schweren Widerhandlung setzt kumulativ eine grosse Gefährdung anderer und ein grosses Verschulden, mithin mindestens grobe Fahrlässigkeit, voraus (E. 3.2). Die Vorinstanzen haben (unbewusste) Grobfahrlässigkeit zu Recht bejaht. Das Linksabbiegen in eine vortrittsberechtigte Strasse über ein Trottoir und einen Fahrradstreifen hinweg erforderte die volle Aufmerksamkeit der Beschwerdeführerin. Indem sie während dieses Manövers in den hinteren Teil ihres Fahrzeugs blickte, verletzte sie eine elementare Sorgfaltspflicht. Bei der Festsetzung der Entzugsdauer darf das schwere Verschulden der Beschwerdeführerin nur insoweit zu einer Erhöhung führen, als es das Mass überschreitet, das bei Grobfahrlässigkeit ohnehin vorliegen muss (E. 3.3.2). Im Rahmen von schweren Widerhandlungen liegt das Verschulden der Beschwerdeführerin an der unteren Grenze, weshalb es keine Erhöhung der Mindestentzugsdauer rechtfertigt. Im vorinstanzlichen Verfahren verstrichen vom Abschluss des Schriftenwechsels bis zum Entscheid rund acht Monate. Im vorliegenden, nicht besonders komplexen Fall stellt dies eine Verletzung des Beschleunigungsgebots dar, der mit einer leichten Reduktion der Entzugsdauer Rechnung zu tragen ist (E. 3.4). Gutheissung und Reduktion der Entzugsdauer auf vier Monate.