ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00474 vom 31. Oktober 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Aufenthaltsbewilligung | Aufenthaltsbewilligung (2. Rechtsgang): Streitgegenstand ist die Verlängerung einer ausländerrechtlichen Aufenthaltsbewilligung an den straffällig gewordenen ausländischen Gatten einer Schweizerbürgerin, die mit ihm in ungetrennter Ehe in Haushaltsgemeinschaft zusammenlebt. Der Beschwerdeführer wurde wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Einfuhr von 5'767.8 Gramm reinen Kokains als Drogenkurier) mit rechtskräftigem Urteil zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Dies ist eine "längerfristige Freiheitsstrafe", weshalb dem Grundsatz nach der Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erlischt. Es stellt sich jedoch die Frage nach der Verhältnismässigkeit dieser Massnahme: Aufgrund seiner guten beruflichen und sozialen Integration, seiner gefestigten Ehe, seinem Wohlverhalten seit der nunmehr fünf Jahre zurückliegenden Delinquenz, die sich nur in einer Tat manifestierte, geht vom Beschwerdeführer höchstens eine limitierte Rückfallgefahr aus. (E. 5.3). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in den Togo mit Nachteilen rechnen müsste, weil durch seine Zusammenarbeit mit der Schweizer Polizei Mitglieder der nigerianischen und togolesischen Drogenorganisation zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt worden sind und er dort deshalb als Verräter gilt (E. 5.4). Zudem scheint auch eine Integration der (weissen und 62 Jahre alten) Ehefrau des Beschwerdeführers in die togolesische Gesellschaft als ausgeschlossen (E. 5.5). Im Ergebnis dominieren deshalb vorliegend die Interessen des Ehepaares an ihrem Familienleben über den Rechtfertigungsgrund des Schutzes der öffentlichen Ordnung. Gutheissung der Beschwerde.