ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00444 vom 5. Dezember 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Baubewilligung | Näherbaurechtsvereinbarung. Auslegung. Der Inhalt einer Näherbaurechtsvereinbarung ist nach dem obligationenrechtlichen Vertrauensprinzip zu ermitteln. Demgemäss ist die Willensäusserung einer Partei so zu verstehen, wie sie ein vernünftiger und korrekter Empfänger nach den gesamten Umständen verstehen durfte und musste. Die Auslegung hat sich primär am Wortlaut zu orientieren; abzustellen ist dabei auf den normalen Sprachgebrauch (E. 4). Unter dem Begriff "Wintergarten" wird umgangssprachlich ein Anbau an ein Gebäude oder ein selbständiges Bauwerk verstanden, dessen Dach und Seitenwände grösstenteils aus Glas bestehen. Dieser Anbau kann sowohl unbeheizt als auch beheizt sein. Entscheidend ist, ob der Anbau grösstenteils aus Glas besteht oder nicht (E. 4.2). Der Vereinbarung verweist betreffend Dimensionen auf einen früheren Baueingabeplan. Es stellt sich die Frage, was die Parteien unter dem Begriff "Dimension" verstehen durften. Ein vernünftiger und korrekter Empfänger durfte unter Dimension die Länge, Breite und Höhe des Wintergartens und des Gartengeräteraums verstehen (E. 4.3). Abweisung.