ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00431 vom 1. Dezember 1995 - ZH Verwaltungsgericht (1995)
Urlaub | Strafvollzug: Begleiteter Urlaub. Die Verknüpfung von Vollzugslockerungen mit einer therapeutischen Behandlung ist nicht grundsätzlich unzulässig. Massgeblich ist jedoch insbesondere, welche Vollzugslockerung in Betracht gezogen und wie die Rückfallgefahr eingeschätzt wird (E. 4.2.2). Seitens der Behörden bestanden bereits vor dem Therapieabbruch gewisse Zweifel hinsichtlich der therapeutischen Fortschritte des Beschwerdeführers und der im Gutachten gestellten Legalprognose. Eine Wiederaufnahme der begonnenen Vollzugslockerungen wurde allerdings auch gemäss dem Gutachten nur unter der Voraussetzung empfohlen, dass sich der Beschwerdeführer bereit erklärt, diesen Prozess therapeutisch begleiten zu lassen. Schliesslich kam der neueste Therapiebericht zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer kurz- bis mittelfristig ein deutliches Rückfallrisiko bestehe. Unter diesen Umständen ist die Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass der momentan fehlende therapeutische Prozess keine zuverlässige Beurteilung der Legalprognose des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der infrage stehenden begleiteten Urlaube erlaube und Vollzugslockerungen deshalb erst dann wieder aufgenommen werden könnten, wenn sich eine therapeutische Behandlung eingestellt habe, nicht zu beanstanden. Eine Therapie erscheint vorliegend geeignet und notwendig, um die im Moment bestehenden Ungewissheiten hinsichtlich der Rückfallgefahr des Beschwerdeführers zu beseitigen. Insofern und unter Berücksichtigung der gesetzlichen Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers erweist es sich als gerechtfertigt, die Gewährung eines Urlaubs von der Wiederaufnahme einer Therapie abhängig zu machen. Der Therapieabbruch ist in erster Linie auf die Unzufriedenheit des Beschwerdeführers mit dem Verlauf der Therapie an sich und weniger mit der Person des Therapeuten bzw. einem mangelnden Vertrauensverhältnis zu diesem zurückzuführen. Dies rechtfertigt allerdings noch nicht den Abbruch der Therapie (E. 4.3). Gewährung derunent