ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00378 vom 13. April 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Aufenthaltsbewilligung | Rückweisung aufgrund schwerwiegender Verfahrensfehler Gestützt auf die Ehe mit einem Schweizer wurde der Beschwerdeführerin Nr. 1 und ihrer Tochter eine Aufenthaltsbewilligung erteilt. Nachdem sich herausstellte, dass die Beschwerdeführerin Nr. 1 im Ausland verhaftet wurde und dort zwei Jahre im Strafvollzug war, wurden die Gesuche um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligungen abgelehnt. Das Migrationsamt stützte seinen Entscheid im Wesentlichen auf das in Fremdsprache und in weiten Teilen handschriftlich abgefasste Urteil eines ausländischen Gerichts. Eine Übersetzung wurde nicht eingeholt. Aus der nachträglich erstellten Übersetzung ergab sich, dass es sich nicht um ein Strafurteil handelte, sondern lediglich um einen Haftentlassungsbefehl, in welchem sich keinerlei (leserlichen) Ausführungen über die anwendbaren Strafbestimmungen für die Verurteilung, die Qualifikation der Straftat, die Strafzumessung oder das Verschulden fanden. Ohne Kenntnis des Strafurteils ist eine umfassende und faire Interessenabwägung im Sinn von Art. 96 AuG von vornherein nicht möglich. Das Migrationsamt hat daher sein Ermessen missbraucht. Gutheissung.