ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00374 vom 26. September 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Baubewilligung | Bauverweigerung für Mobilfunkantennenanlage in Kernzone. Frage der Notwendigkeit der vorgängigen Abklärung der Schutzwürdigkeit des Standortgebäudes. Herabsetzung der Gerichtsgebühr für das Rekursverfahren. Nach der Rechtsprechung besteht dann keine Veranlassung, über die Schutzwürdigkeit und den Schutzumfang des Inventarobjekts zu entscheiden, wenn eine Gefährdung eines inventarisierten Objekts durch ein Bauvorhaben von vornherein ausgeschlossen werden kann (E. 5.2). Eine Bauverweigerung kann von vornherein nicht zu einer Gefährdung des Schutzobjekts führen. In solchen Fällen ist nur dann ein Schutzverfahren notwendig, wenn davon die Rechtmässigkeit der Bauverweigerung abhängig ist. Wenn die Bauverweigerung unabhängig von der Unterschutzstellung bzw. Nichtunterschutzstellung zu Recht erfolgt ist, ist kein vorgängiges Schutzverfahren durchzuführen (E. 5.4). Vorliegend geht es um eine durchschnittlich proportionierte Mobilfunkanlage. Die vorinstanzliche Gerichtsgebühr von Fr. 7'000.-, welche den im Baugesuch angegebenen Baukosten von Fr. 7'000.- entsprechen, übersteigt die für die Beurteilung solcher Anlagen üblicherweise erhobenen Gebühren. Auch unter Berücksichtigung, dass die Vorinstanz einen Kammeraugenschein durchführte, lässt sich eine Gerichtsgebühr von mehr als Fr. 4'000.- nicht rechtfertigen (E. 12). Teilweise Gutheissung.