ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00373 vom 27. Februar 2013 - ZH Verwaltungsgericht (2013)
Baubewilligung | Baubewilligung für den Umbau der Villa Rosau, den Neubau eines Geschäftshauses und die Sanierung der Ufermauer. Ist die gleiche Behörde für die Baubewilligung und den Schutzentscheid zuständig, bedarf es nicht zwingend eines förmlichen Schutzentscheids, in dem sich die Behörde in allgemeiner Weise über alle schutzwürdigen Teile des Objekts ausspricht (E. 3.2.2). Wie die Inventarentlassung kann auch der Schutzentscheid in einer Baubewilligung mitenthalten sein, soweit sich die zuständige Behörde darin vorfrageweise mit der Schutzzweckverträglichkeit der geplanten Eingriffe auseinandersetzt (projektbezogener bzw. materieller Schutzentscheid; E. 3.1.1). Sind von einem Bauvorhaben lediglich die vom Grundwasserschutzbereich miterfassten (nicht nutzbaren) Randgebiete betroffen, bedarf es zur Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Anhang 4 Ziff. 211 Abs. 2 GSchV keiner aussergewöhnlichen Umstände. Die Ausnahmebewilligung liegt vielmehr im Ermessen der zuständigen Behörde und kann erteilt werden, wenn die Durchflusskapazität des Grundwassers gegenüber dem unbeeinflussten Zustand um höchstens 10 % vermindert wird und auch sonst keine triftigen Gründe dagegen sprechen (E. 4.1.2). Keine Verletzung der Regeln der Baukunde (E. 4.1.2 ff.). Genügende Zufahrt und keine Gefährdung der Verkehrssicherheit durch die Sichtverhältnisse (E. 5). Auf die vorgeschriebenen Einlenker kann verzichtet werden, wenn auf der Fahrbahn bzw. dem durchgehenden Trottoir ausreichende (zusätzliche) Manövrierfläche zur Verfügung steht (E. 5.4.3). Minderheitsantrag (ungenügende Begründung des Schutzentscheids). Abweisung.