ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00337 vom 23. August 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Degustationsanlässe auf einem Rebbaubetrieb | Degustationsanlässe auf einem benachbarten Rebbaubetrieb. Dass die erstinstanzliche Baubehörde - trotz entsprechendem Gesuch der Beschwerdeführenden - keine anfechtbare Verfügung erliess, rechtfertigt keine Aufhebung des vorliegend angefochtenen Entscheids: Zum einen prüfte die Vorinstanz mit voller Kognition sämtliche Rügen der Beschwerdeführenden materiell. Zum anderen hatte die Baubehörde den Beschwerdeführenden zumindest in Briefform mitgeteilt, dass sie ihre Begehren als unbegründet erachte (E. 1.2). Beim vorinstanzlichen Entscheid handelt es sich um einen anfechtbaren Rückweisungsentscheid, denn die Vorinstanz wies die Sache lediglich in einem einzigen von zahlreichen Punkten an die Erstinstanz zurück (E. 1.3). Der Rückweisungsentscheid der Vorinstanz ist für die Erstinstanz bindend, weshalb die Beschwerdeführenden kein schutzwürdiges Interesse daran haben, vollzugskonkretisierende Anordnungen zu verlangen (E. 1.4). Aus rechtskräftig erteilten Bau- und Nutzungsbewilligungen ergibt sich, dass die auf dem Rebbaubetrieb durchgeführten jährlichen drei grossen und mehreren kleineren Degustationsanlässe landwirtschaftszonenkonform sind, solange Präsentation und Vermarktung der Weinbau-Eigenprodukte im Vordergrund stehen. Im Rahmen des vorliegenden Verfahrens muss nicht geprüft werden, inwieweit Degustationen mit anschliessendem Abendessen als zonenkonform zu erachten sind; diese Frage ist Gegenstand erstinstanzlicher Abklärungen (E. 2). Die Warenanlieferungen für die Degustationsanlässe führen nicht zu sicherheitsgefährdenden Fahrzeugmanövern, die den Erlass von Verkehrsanordnungen rechtfertigen würden (E. 3). Die Anzahl Toiletten, die den Degustationsgästen zur Verfügung stehen, ist aus baurechtlicher Sicht nicht zu beanstanden (E. 4). Soweit die Beschwerdeführenden die Auferlegung baurechtlicher Bussen verlangen, haben sie sich an das Statthalteramt zu wenden (E. 5). Abweisung, soweit Eintreten.