ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00297 vom 25. Oktober 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG | Baubewilligung für ein Freiluftrestaurant auf dem Üetliberg. Das Baurekursgericht erteilte im Rahmen des angefochtenen Rekursentscheids zu Unrecht eine nachträgliche Bewilligung, auf dem Gipfel des Üetlibergs bis 2015 ein Freiluftrestaurant (Gartenwirtschaft und Lounge) zu betreiben. Die Standortgebundenheit des Freiluftrestaurants ist gleich zu beurteilen wie jene des kürzlich eingeglasten Terrassenrestaurants: Beide dienen nicht nur dem Ausflugstourismus, sondern auch dem Hotel- und Seminarbetrieb, der nicht auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist. Nachdem das Bundesgericht 2011 zum Schluss gekommen war, das Terrassenrestaurant sei - gesamthaft betrachtet - nicht als "abgeleitet" standortgebunden zu erachten, muss dies auch für das geplante Freiluftrestaurant gelten (E. 5.2). Die Terrasse, auf der das Freiluftrestaurant früher betrieben worden war, wurde ohne Bewilligung eingeglast. Das Areal des neuen Freiluftrestaurant-Standorts muss deshalb als Erweiterung der zonenwidrig genutzten Fläche erachtet werden und kann nicht bewilligt werden, weil das zulässige Erweiterungsmass (30 %) auf dem Hotel-Grundstück bereits seit 2002 ausgeschöpft ist (E. 5.3). Der Umstand, dass am Betrieb eines Freiluftrestaurants auf dem Üetliberg ein öffentliches Interesse besteht, ändert an der fehlenden Bewilligungsfähigkeit nichts (E. 5.4). Ein kürzlich verabschiedeter Gestaltungsplan ist noch nicht rechtskräftig und hat somit keinen Einfluss auf die Bewilligungsfähigkeit des Freiluftrestaurants (E. 5.5). Die Erteilung einer bloss bis 2015 geltenden Bewilligung kommt im vorliegenden Fall ebenfalls nicht in Frage (E. 5.6). Gutheissung.