ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00292 vom 6. August 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Disziplinarstrafe | Disziplinarstrafe: Arrest wegen einer Auseinandersetzung mit einem Mitinsassen. Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers an der Überprüfung der Rechtmässigkeit des gegen ihn verfügten, bereits vollzogenen Arrests (E. 1.2). Das Disziplinarverfahren hat eigenständige Bedeutung und ist nicht mit einem laufenden Strafverfahren gekoppelt. Von einer Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Strafentscheids betreffend den Mitinsassen ist abzusehen (E. 2.2). Im Zusammenhang mit der dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Beleidigung des Mitinsassen wären die Aussagen der angehörten Auskunftspersonen etwas kritischer zu würdigen gewesen. Auf der andern Seite ist dem Beschwerdeführer anzulasten, dass auch unter Berücksichtigung der Vorgeschichte er den Mitinsassen kaum absolut sachlich darauf hingewiesen hat, er benachteilige einen anderen Insassen bei der Essenszuteilung. Ausserdem erscheint es aufgrund der angehörten Mitgefangenen als erwiesen, dass der Beschwerdeführer danach nicht einfach stumm die Treppe zu seiner Zelle hochging und plötzlich von hinten von dem Mintinsassen überrascht wurde, sondern der Streit auf dem Weg zur Zelle weiterging. Insofern ist dem Beschwerdeführer doch vorzuwerfen, dass er eine weitere Provokation des an sich schon gereizten Mitinsassen beging und mit zur Eskalation des Streites beitrug. Schliesslich musste er seinerseits zurückgehalten werden, um nicht auf den Mitinsassen loszugehen. In diesem Umfang ist der Vorfall ausreichend erstellt (E. 4.3). Die Wahl und die festgesetzte Dauer der Arreststrafe erscheinen gerade noch als gerechtfertigt und vertretbar. Ein eigentlicher Ermessensfehler liegt (noch) nicht vor (E. 5.2). Abweisung der Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung wegen Aussichtslosigkeit (E. 6.3). Abweisung.