ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00208 vom 21. Mai 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: rückwirkende Einstellung der Unterstützungsleistungen. Nichteintreten bezüglich aufsichtsrechtlicher Rügen und Feststellungsanträge (E. 1.2). Rechtsgrundlagen des Anspruch auf wirtschaftliche Hilfe und Voraussetzungen für eine Kürzung oder Einstellung der Sozialhilfeleistungen (E. 2.1 und 2.3). Die wirtschaftliche Hilfe kann mit Auflagen und Weisungen verbunden werden (E. 2.2). Auflagen betreffend die Mitwirkung eines Sozialhilfeempfängers bei der Abklärung seiner Einkommensverhältnisse haben in der Regel keinen Nachteil zur Folge, der sich später voraussichtlich nicht mehr beheben lässt; daher sind sie nicht mittels Verfügung zu treffen (E. 3). Da die vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen unvollständig waren, hat er seine Mitwirkungspflicht verletzt. Nachdem die Frist zur Einreichung der Dokumente abgelaufen war und der Beschwerdeführer nicht mehr kontaktiert werden konnte, erfolgte die rückwirkende Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe aufgrund fehlenden Nachweises der Mittellosigkeit zu Recht (E. 4.4). Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Prozesssführung infolge Aussichtslosigkeit (E. 5.1). Abweisung der Beschwerde.