ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00147 vom 6. September 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Nutzungsplanung | Nutzungsplanung: Aussichtsschutz Der Rückweisungsentscheid kommt angesichts seiner engen Vorgaben einem Endentscheid gleich (E. 1.2). Verzicht auf Durchführung eines Augenscheins (E. 2). Die bei den Akten liegenden Fotos belegen ein hohes öffentliches Interesse am Schutz der Aussicht auf See und Berge. Dieses Interesse besteht unabhängig davon, dass die Sicht früher teilweise durch Bäume verstellt war (E. 3.2). Strittig ist, ob der nutzungsplanerische Aussichtsschutz die bauliche Nutzung auf dem fraglichen Grundstück mehr einschränkt als die im Grundbuch eingetragene Bau- und Pflanzungsbeschränkung zugunsten des benachbarten gemeindeeigenen Grundstücks. Dies verlangt eine vorfrageweise Auslegung der privatrechtlichen Dienstbarkeit (E 3.3). Der Grundbucheintrag kann nach Treu und Glauben nur so verstanden werden, dass die Dienstbarkeit das Bauen auf den Bereich oberhalb der Baubegrenzungslinie beschränkt (E. 3.3.4). Bei diesem klaren Auslegungsergebnis ist die Berücksichtigung weiterer Hinweise im Sinn von Art. 738 Abs. 2 ZGB ausgeschlossen. Aber auch die Berücksichtigung einer Nebenbestimmung der ursprünglichen Baubewilligung führt zum selben Schluss (E. 3.3.5). Demnach ist die Beschwerdeführerin in der baulichen Nutzung ihres Grundstücks durch die Aussichtsdienstbarkeit bereits wesentlich mehr eingeschränkt als durch den nutzungsplanerischen Aussichtsschutz (E. 3.3.6). Der Aussichtsschutz bewegt sich im Rahmen des der Beschwerdegegnerin zustehenden Planungsspielraums und erweist sich auch als verhältnismässig. Er ist geeignet und erforderlich zum Schutz der Aussicht auf See und Berge. Eine von der Beschwerdeführerin vorgeschlagene und bezahlte Erhöhung des Aussichtspunkts könnte eine ähnliche Aussicht gewährleisten, doch wäre dies zweckwidrig. Der Aussichtsschutz ist auch zumutbar (E. 3.4). Abweisung der Beschwerde