ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00136 vom 7. November 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Baubewilligung und gewässerschutzrechtliche Bewilligung | Baurechtliche und lufthygienerechtliche Bewilligung für die Erweiterung einer Abwasserreinigungsanlage: Zonenkonformität; Geruchsimmissionen; umweltrechtliches Vorsorgeprinzip. Der neue Beckenblock (Belüftungs- und Nachklärbecken) ist in der Gewerbezone, wo mässig störende Betriebe zugelassen sind, zonenkonform. Es ist ein weiter Betriebsbegriff anzuwenden, der auch öffentlich-rechtliche Anstalten umfasst (E. 4.2.1). Die geltend gemachten optischen Beeinträchtigungen und ideellen Immissionen sind nicht derart, dass sie in einer Gewerbezone nicht toleriert werden müssten (E. 4.2.3 f.). Nach dem zweistufigen Konzept des Umweltschutzgesetzes sind Emissionen zunächst im Rahmen der Vorsorge soweit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (E. 5.1). Eine Einhausung des Beckenblocks ist technisch und betrieblich möglich (E. 5.3). Die Vorinstanz ging sowohl hinsichtlich des Belästigungspotenzials der Gerüche als auch in Bezug auf die Wahrscheinlichkeit, dass solche in der Nachbarschaft wahrgenommen werden, von zu optimistischen Annahmen aus (E. 5.5-5.7). Der finanzielle Zusatzaufwand von rund Fr. 1 Mio. erscheint unter den vorliegenden Umständen als wirtschaftlich tragbar. Mit der Einhausung und Abluftreinigung kann eine nicht unerhebliche Reduktion der zu erwartenden Immissionen erreicht werden. Daran besteht angesichts der aussergewöhnlich kurzen Distanz des neuen Beckenblocks zu Wohnliegenschaften ein grosses Interesse (E. 5.8). Teilweise Gutheissung.