ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00089 vom 28. Februar 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung von Integrationszulagen und Erwerbsunkosten. Der Beschwerdeführer erhielt versehentlich während sechs Monaten eine Integrationszulage und eine Pauschale für auswertige Verpflegung ausgerichtet, obwohl er an keinem Integrationsprogramm teilnahm. Der Grundsatz, dass in analoger Anwendung von Art. 62 ff. OR ungerechtfertigte Bereicherungen zurückzuerstatten sind, ist auch im öffentlichen Recht anerkannt (E. 3). Der Beschwerdeführer hätte nicht ohne weitere Rückfrage beim Sozialamt davon ausgehen dürfen, er hätte Anspruch auf Mehrleistungen, insbesondere auf eine vollständige Integrationszulage. Nach Art. 3 Abs. 2 ZGB ist nicht berechtigt, sich auf den guten Glauben zu berufen, wer bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umständen von ihm verlangt werden darf, nicht gutgläubig sein konnte (E. 4.3). Die Gerichtskosten sind aufgrund der angespannten finanziellen Situation des Beschwerdeführers massvoll zu bemessen (E. 5). Abweisung der Beschwerde.