ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00036 vom 12. Juli 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Berufsausübung als Tierarzt | Berufsausübung als Tierarzt [Im Rahmen einer Inspektion in der Kleintierklinik des Beschwerdeführers stellte das Veterinäramt verschiedene Mängel fest. Nach Durchführung der Nachkontrolle setzte es dem Beschwerdeführer Frist an, die Mängel zu beheben. Zudem forderte es ihn auf, seinen Berufspflichten nachzukommen und erteilte ihm einen Verweis.] Dem Verwaltungsgericht kommt keine Aufsichtsfunktion gegenüber den Verwaltungsbehörden zu. Ebenso wenig ist es für die Einleitung eines Strafverfahrens zuständig (E. 1.2). Es lässt nichts auf eine Befangenheit eines Mitarbeiters des Beschwerdegegners schliessen (E. 2.1). Das Inspektionsprotokoll ist ein taugliches Beweismittel (E. 2.2). Rechtsgrundlagen bezüglich der dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Verstösse gegen die Heilmittel- und Berufsausübungsgesetzgebung (E. 3.). Die diversen Beanstandungen betreffend Qualitätssicherungs-, Dokumentations- und Meldepflichten erweisen sich als korrekt (E. 3.1-10). Dem Umstand, dass Art. 40 lit. b MedBG die Einzelheiten der verlangten Fortbildung nicht näher regelt und sich auch auf Verordnungsebene nichts Näheres findet, lässt sich nicht durch Verweis auf die Regelungen der Gesellschaft Schweizer Tierärzte begegnen. Dem Beschwerdeführer kann nicht rechtsgenügend vorgehalten werden, im Jahr 2008 seiner Fortbildungspflicht nicht nachgekommen zu sein, zumal er im besagten Jahr effektiv Bildungspunkte erlangt hat (E. 3.11). Die Erteilung eines Verweises ist nicht zu beanstanden (E. 4.2). Teilweise Gutheissung, im Übrigen Abweisung Beschwerde im Sinn der Erwägungen, soweit darauf eingetreten wird.