ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2012.00034 vom 14. März 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
(Aufenthaltsbewilligung) Parteientschädigung | [Anspruch auf Parteientschädigung und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung im vorinstanzlichen Verfahren, nachdem dieses als Folge der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Ausgangsverfügung gegenstandslos geworden war.] Wird ein Verfahren gegenstandslos, befindet die zuständige Rechtsmittelbehörde nach Ermessen unter anderem über die Kostenfolge, wobei sie berücksichtigt, wer die Gegenstandslosigkeit bzw. das gegegenstandslos gewordene Verfahren verursacht hat oder welche Partei vermutlich obsiegt hätte (E. 3.2). Eine im Ausland geschlossene Ehe ist nach Art. 45 Abs. 1 IPRG in der Schweiz anzuerkennen, wenn sie im Ausland gütlig geschlossen wurde und sie nicht im Sinne von Art. 27 Abs. 1 IPRG mit dem schweizerischen orde public offensichtlich unvereinbar wäre (E. 4.1). Die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung aufgrund einer Ehe mit einer Schweizerin darf nicht allein davon abhängig gemacht werden, dass die Ehe im schweizerischen Personenstandsregister eingetragen wurde. Kann die Ehe aus Gründen, die nicht mit der Gültigkeit der Ehe zusammenhängen, nicht eingetragen werden, hat die zuständige Ausländerbehörde vorfrageweise selbständig zu prüfen, ob eine gültige und anerkennungsfähige Ehe vorliegt (E. 4.2). Gutheissung URB. Gutheissung.