ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00812 vom 26. Januar 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Gebühren | Zulässige Kautionierung des Beschwerdeführers durch Rekursinstanz. Streitgegenstand (E. 1.2). Rechtsgrundlagen betreffend Kautionierung (E. 2.1). Nach Massgabe der Zuständigkeitsordnung war die Vorinstanz im Rahmen des vom Beschwerdeführer anhängig gemachten Rekursverfahrens berechtigt, als Verfahrensvoraussetzung eine Kaution von diesem zu verlangen (E. 4.1). Die eingeforderten und betriebenen Kosten wurden bis anhin nicht beglichen, weshalb der Beschwerdeführer einer Verwaltungsbehörde Kosten nach Massgabe von § 15 Abs. 2 lit. b VRG schuldet (E. 4.2). Die betriebene Forderung beruht auf einem formell rechtskräftigen Entscheid einer Verwaltungsbehörde. Der Beschwerdeführer stellte bei der Vorinstanz kein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Da die Höhe der angesetzten Kaution dem ungefähren Umfang der ihm auferlegten Verfahrenskosten entspricht, falls er in der Sache unterliegen würde, und da dies in der Beschwerdeschrift im Übrigen auch nicht beanstandet wird, war die streitbetroffene Kautionierung zulässig (E. 4.3). Mit dem erhobenen Rechtsvorschlag wandte sich der Beschwerdeführer einzig gegen die Vollstreckung des rechtskräftigen Beschlusses, weshalb die bestehende rechtskräftige Forderung für die Kautionspflicht berücksichtigt werden durfte (E. 4.4). Da er die Kaution nicht innert der angesetzten Frist leistete, durfte die Vorinstanz androhungsgemäss auf seinen Rekurs nicht eintreten (E. 4.5). Abweisung der Beschwerde.