ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00803 vom 29. September 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Niederlassungsbewilligung | Gemäss Art. 138 Abs. 1 ZPO erfolgt die Zustellung von Entscheiden durch eingeschriebene Postsendung oder auf andere Weise gegen Empfangsbestätigung. Trifft der Postbote den Adressaten der Zustellung nicht an, legt er ihm eine Abholungseinladung in den Briefkasten. Holt dieser die Sendung in der Folge nicht innert einer Frist von sieben Tagen auf der Post ab, gilt die Zustellung als am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch erfolgt (sogenannte Zustellfiktion). Die Zustellfiktion tritt indessen nur dann ein, wenn kumulativ die folgenden zwei Voraussetzungen erfüllt sind: Einerseits ist erforderlich, dass die Post eine Abholungseinladung im Briefkasten des Adressaten hinterlegt hat. Andererseits ist nötig, dass der Empfänger ernsthaft mit einer Zustellung rechnen musste. Mit Zustellungen hat eine Partei immer dann zu rechnen, wenn ein Verfahrens- oder Prozessrechtsverhältnis besteht. Ein solches verpflichtet die Beteiligten, sich so zu verhalten, dass ihnen zum Beispiel alle Verwaltungsakte zugestellt werden können (E. 2.2.2). Abweichend von der früheren Rechtslage enthält die Zivilprozessordnung keine Regel, dass bei einem gescheiterten Zustellversuch ein zweiter erfolgen müsse. Im Interesse der Verfahrensbeschleunigung und um der trölerischen Prozessführung einen Riegel vorzuschieben, sind daher gerichtliche Mitteilungen nur noch einmal formell korrekt zuzustellen; Analoges muss auch im Verwaltungs- oder Rekursverfahren gelten (E. 2.2.3). Es spricht eine natürliche Vermutung dafür, dass die Post die Abholeinladung für eine Einschreibesendung korrekt in den Briefkasten legt. Im Normalfall genügt also die Bescheinigung der Poststelle auf der Sendung, diese sei nicht innert Frist abgeholt worden, um die Zustellung der Abholeinladung nachzuweisen. Entsprechend obliegt es der Partei, die etwas anderes behauptet, den Gegenbeweis dafür zu erbringen. Weitere Beweiserhebungen sind in solchen Fällen nur dann angezeigt, wenn der Empfänge