ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00799 vom 1. Dezember 2010 - ZH Verwaltungsgericht (2010)
Baubewilligung | Baubewilligung für Mobilfunk-Basisstation, die als Gemeinschaftsanlage zwischen privaten Anbietenden und den SBB geplant ist: Einbezug der Antennen der SBB für Zug- und Rangierfunk in die Berechnung der massgebenden Grenzwerte? Das Verwaltungsgericht ist an die in seinem Rückweisungsentscheid vom 1. Dezember 2010 vorgenommene rechtliche und tatsächliche Würdigung gebunden (E. 2.3). Die pauschale Bestreitung durch die Beschwerdeführenden ist nicht geeignet, den Amtsbericht der SBB infrage zu stellen. Die SBB haben keine Parteistellung. Auch wenn sie Grundeigentümerinnen des streitbetroffenen Antennenstandorts sind, haben sie kein direktes Interesse am Verfahren, können sie doch unabhängig davon ihre Anlage (weiter-)betreiben. Damit ist davon auszugehen, dass nur der im Standortdatenblatt aufgeführte analoge Rangierfunk noch in Betrieb ist, diese Anlage mit einer Leistung von weniger als 6 W betrieben wird und weniger als 800 Stunden pro Jahr sendet. Die SBB-Rangierfunkantenne muss somit in Anwendung von Ziff. 71 Abs. 1 Anhang 1 NISV weder Immissions- noch Anlagegrenzwerte einhalten (E. 3.5). Abweisung.