ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00788 vom 17. Februar 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
bedingte Entlassung aus der Verwahrung (Wiederaufnahme von VB.2010.680) | Bedingte Entlassung aus der Verwahrung: Wiederaufnahme nach Bundesgerichtsentscheid Das Bundesgericht stellte eine willkürliche Würdigung des psychiatrischen Gutachtens durch das Verwaltungsgericht und eine Verletzung von Bundesrecht durch die Verweigerung der bedingten Entlassung aus der Verwahrung fest (E. 2). Nach dem Urteil des Bundesgerichts ist der Beschwerdeführer aus der Verwahrung bedingt zu entlassen; es liess jedoch offen, worin die notwendige engmaschige Betreuung des Beschwerdeführers bestehen soll (E. 3.1). Das psychiatrische Gutachten äussert sich primär zur Vorbereitung einer bedingten Entlassung des Beschwerdeführers und nicht zu flankierenden Massnahmen nach erfolgter bedingter Entlassung. Da verschiedene flankierende Massnahmen denkbar sind, die Justizdirektion mit den Betreuungsmöglichkeiten von bedingt aus dem Verwahrungsvollzug Entlassenen besser vertraut ist und über eine uneingeschränkte Kognition verfügt, ist die Sache zum diesbezüglichen Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen (E. 3.2). Neuverlegung der Kosten des wiederaufgenommenen Verfahrens. Da dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers die Entschädigung bereits ausbezahlt worden ist, wird keine Parteientschädigung zugesprochen, aber der Rückforderungsbetrag für den Fall einer Nachzahlungspflicht im Sinn von § 16 Abs. 4 VRG reduziert (E. 4.2). Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung an die Vorinstanz