ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00785 vom 19. April 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Festsetzung Strassenprojekt | Festsetzung eines Strassenprojekts in der Stadt Zürich. Nichteintreten mangels Beschwer, soweit die Beschwerdeführenden eine neue Aussteckung des strittigen Strassenprojekts verlangen (E. 1.3). In Bezug auf die Sicherheit des Fuss- und Radverkehrs haben die zuständigen Behörden den entscheidrelevanten Sachverhalt nicht hinreichend abgeklärt: Es bedarf einer sachverständigen Überprüfung, welche Gefahren dem Langsamverkehr dadurch erwachsen, dass im Bereich der projektbetroffenen Hauptstrasse der Bau eines Kreisels mit angrenzendem Zebrastreifen und die Verlegung einer Bushaltestelle geplant sind (E. 3.5 und 3.6). Die Sache ist zur weiteren Untersuchung an die Vorinstanz zurückzuweisen; aus prozessökonomischen Gründen sind die weiteren Rügen aber trotzdem zu prüfen (E. 3.8). Der angefochtene Entscheid setzt sich mit allen relevanten Parteivorbringen auseinander und genügt damit den Anforderungen an die Begründungspflicht (E. 4.3). Das strittige Strassenprojekt beruht auf hinreichenden Verkehrsplanungsgrundlagen und berücksichtigt insbesondere den 2004 vom Stadtzürcher Stimmvolk angenommenen Verkehrsplan, gemäss dem ein gleichmässiger Verkehrsfluss auf niedrigem Geschwindigkeitsniveau und die Förderung des öffentlichen Verkehrs sowie des Fuss- und Veloverkehrs anzustreben sind (E. 5.4). Das geplante Projekt widerspricht keinen übergeordneten Planungsbestimmungen: Gemäss dem Verkehrsrichtplan sind auch an Hauptverkehrsstrassen Gestaltungsmassnahmen zur Verbesserung der Siedlungsqualität möglich, und nach Strassengesetz muss auf die Bedürfnisse des öffentlichen Verkehrs, der Fussgänger und Radfahrer Rücksicht genommen werden (E. 6.3). Die verkehrsmässige Leistungsfähigkeit des strittigen Projekts ist angesichts der eingeholten Fachberichte zu bejahen. Die geplante Fahrbahnverschmälerung führt zwar zu einer Verkehrsverlangsamung; diese ist indessen aus Umweltschutz- und Sicherheitsgründen hinzunehmen und führt nicht zu einer mangelhaften Ersc