ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00762 vom 26. Januar 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Anordnungen im Straf- und Massnahmenvollzug | Gesuch um Zulassung von vier Jonglierbällen in der Zelle eines Strafgefangenen / Rechtsverweigerung. Die Justizdirektion ging zu Unrecht davon aus, das den Beschwerdeführer betreffende Jonglierballbewilligungsverfahren sei als gegenstandslos abzuschreiben, weil die Gefängnisdirektion bereits rechtskräftig über das Jonglierballgesuch entschieden habe: Die Gefängnisdirektion hatte dem Beschwerdeführer auf sein Gesuch hin lediglich eine briefliche "interne Mitteilung" zukommen lassen, die weder eine hoheitliche Anordnung noch ein Dispositiv noch eine Rechtsmittelbelehrung enthielt (E. 2.3). Aufgrund der Umstände ist nicht davon auszugehen, dass die Gefängnisdirektion beabsichtigt, über das Jonglierballgesuch des Beschwerdeführers im Rahmen einer anfechtbaren Verfügung zu entscheiden, weshalb ihr Rechtsverweigerung vorzuwerfen und sie anzuweisen ist, innert kurzer Zeit über das Gesuch zu entscheiden (E. 3.3). Gutheissung, soweit Eintreten.