ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00742 vom 20. Januar 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Aufenthaltsbewilligung (Parteientschädigung) | Voraussetzungen für das Zusprechen einer angemessenen Parteientschädigung und Kriterien für deren Bemessung Im Rechtsmittelverfahren gibt es allgemein einen bedingten Anspruch auf Parteientschädigung, sobald die Voraussetzungen von § 17 Abs. 2 lit. a oder b VRG erfüllt sind; alsdann lässt sich eine Entschädigung nur unter besonderen Umständen verweigern. Anspruch auf eine Parteientschädigung verschafft erst ein zumindest überwiegendes oder mehrheitliches Obsiegen. Das Unterlieger- kann auch durch das Verursacherprinzip bzw. sonstige Überlegungen der Billigkeit ergänzt oder verdrängt werden (E. 2.1). Die Beschwerdeführerinnen erfüllen die Bedingungen des § 17 Abs. 2 lit. a VRG. Indem die Vorinstanz die Beschwerdegegnerinnen als nichtunterliegend und deshalb keine Parteientschädigung schuldend erachtet, handelt sie willkürlich bzw. verlässt sie den ihr zustehenden Beurteilungsspielraum. Zu Unrecht hält es der angefochtene Beschluss für unbillig, eine Parteientschädigung zuzusprechen. Dafür hätte die Beschwerdegegnerin in guten Treuen das Rekursverfahren bestreiten bzw. Abweisung des Rechtsmittels beantragen müssen, wovon es nicht leichthin auszugehen gilt; namentlich würde es nicht genügen, dass sie ernsthafte Gründe für eine Annahme eigenen Obsiegens gehabt hätte (E. 2.3). Den Obsiegenden lässt sich zumuten, einen Teil der Aufwendungen selbst zu tragen; dabei liegt die Parteientschädigung in der Regel deutlich unter den tatsächlichen Honorarkosten des beigezogenen Rechtsvertreters und selten über deren Hälfte (E. 2.4). Abweisung UP/URB, Teilweise Gutheissung