ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00728 vom 19. Januar 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung unrechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe. Die Formulierung des Entscheids der Beschwerdegegnerin lässt darauf schliessen, dass die in Aussicht gestellte Sanktion der Rückerstattung nach ihrer Auffassung bei Nichterfüllen der Mitwirkungspflichten unmittelbar wirksam werden solle. Zwar ist für die Rückforderung erbrachter Leistungen grundsätzlich der Erlass einer weiteren formellen Verfügung erforderlich. Allerdings kann der Beschwerdeführer daraus, dass nach Ablauf der angesetzten Frist zur Beibringung der Unterlagen kein weiterer Entscheid ergangen ist, nichts zu seinen Gunsten ableiten, hat er doch seine Mitwirkungspflichten auch nach dem angefochtenen Beschluss nicht bzw. nur mangelhaft erfüllt. Ein formeller Mangel ist auch deshalb nicht auszumachen, weil der Beschwerdeführer bereits mehrmals auf eine allfällige Rückerstattungspflicht und die Möglichkeit einer Einstellung oder Kürzung der Leistungen sowie auf seine Informations- und Mitwirkungspflichten aufmerksam gemacht worden war (E. 4.2). Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer nur sporadisch und unvollständig Unterlagen einreichte und mehrfach auch Termine nicht wahrnahm. Da aufgrund des Ermittlungsberichts von einer Arbeitstätigkeit des Beschwerdeführers während der Unterstützungsperiode auszugehen und es diesem nicht gelungen ist, diesen begründeten Verdacht zu widerlegen, ist die Rückforderung der an ihn geleisteten wirtschaftlichen Hilfe nicht zu beanstanden. Mangels eingereichter Unterlagen bleibt der Umfang des erzielten Einkommens unklar, weshalb es sich rechtfertigt, die geleistete wirtschaftliche Hilfe gesamthaft zurückzufordern. Dem Beschwerdeführer wäre es möglich und zumutbar gewesen, umfassend und präzis Klarheit zu schaffen und Widersprüche aus dem Weg zu räumen. Seine allgemeinen und nicht belegten Hinweise, die Beschwerdegegnerin sei jeweils umfassend informiert worden bzw. die Umstände seien ihr bekannt gewesen, genügen hierzu kein