ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00692 vom 21. März 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Baubewilligung | Baubewilligung: Begründungspflicht. Das Bauvorhaben sieht einen Neubau auf zwei Grundstücken vor, welche zu einer im Inventar der kunst- und kulturhistorischen Schutzobjekte von kommunaler Bedeutung eingetragenen Mehrfamilienhaussiedlung gehören. Ob die erst in der Rekursreplik ausdrücklich vorgebrachte Rüge, es fehle an einem Schutzentscheid des Stadtrats, eine verbotene "Klageänderung" darstellt, erscheint fraglich, kann im vorliegenden Fall jedoch offenbleiben (E. 1.1). Sieht ein Bauvorhaben die Erstellung eines Neubaus innerhalb eines inventarisierten Areals vor, so muss die Baubewilligung auf die entsprechende Inventarisierung unmissverständlich hinweisen, damit Betroffene in Kenntnis der Entscheidgründe ein Rechtsmittel ergreifen können (E. 1.2.3). Vorliegend enthielt die Baubewilligung keinerlei Hinweis darauf, dass der fragliche Rückgarten, in welchem das Bauvorhaben verwirklicht werden soll, inventarisiert ist. Es blieb unklar, ob die Baubehörde diesen Umstand bei ihrem Entscheid berücksichtigte. Dies stellt eine Verletzung der Begründungspflicht dar (E. 1.2.4). Aufgrund des Inventareintrags besteht die Vermutung, die betroffenen Rückgärten seien schutzwürdig (E. 2.1). Die Einschätzungen der Baubehörde, das Inventarobjekt werde von vornherein nicht gefährdet, erweist sich als nicht nachvollziehbar (E. 2.2). Sie kommt im Ergebnis einer Änderung des Schutzumfangs gleich. Dafür ist jedoch ein förmlicher Schutzentscheid erforderlich (E. 2.3). Gutheissung.