ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00685 vom 23. November 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Ausschaffungshaft | Ausschaffungshaft. Nach dem geltenden Art. 79 Abs. 2 AuG ist die Verlängerung einer bereits seit sechs Monaten andauernden Haft nur noch dann zulässig, wenn die betroffene Person mit der zuständigen Behörde nicht kooperiert oder sich die Übermittlung der für die Ausreise erforderlichen Unterlagen durch einen Staat, der kein Schengen-Staat ist, verzögert (E. 3.3). In der Erhebung von Rechtsmitteln gegen den Wegweisungsentscheid liegt keine mangelnde Kooperation des inhaftierten Ausländers im Sinn von Art. 79 Abs. 2 AuG (E. 3.4). Da die vom Beschwerdeführer gegen den Wegweisungsentscheid beim Bundesgericht eingereichte Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten keine aufschiebende Wirkung hat, steht dem Wegweisungsvollzug einzig die momentan fehlende Einreiseerlaubnis in die Türkei entgegen. Diese Tatsache ist letztlich der Weigerung des Beschwerdeführers zuzuschreiben, die erforderlichen Reisepapiere beizubringen. Zum bisherigen unkooperativen Verhalten des Beschwerdeführers kommt seine fehlende Bereitschaft hinzu, bei einer Freilassung die derzeit vollstreckbare Wegweisung zu befolgen. Die Haftverlängerung beruht folglich auf der mangelnden Kooperation des Beschwerdeführers und ist rechtmässig (E. 3.6). Abweisung.