ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00676 vom 9. Mai 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Submission | Offenlegung eines eingedolten Baches: Ausschluss wegen Nichterfüllung der Eignungskriterien. Soweit die Anordnungen in der Ausschreibung der Vergabebehörde einen gewissen Beurteilungsspielraum belassen, stellen sie Zwischenentscheide im Sinn von § 19a Abs. 2 VRG in Verbindung mit Art. 93 BGG dar. Selbst bei selbständiger Anfechtbarkeit können sie grundsätzlich noch mit dem Endentscheid angefochten werden (E. 3.1). Da die Vergabebehörde bei der Prüfung der Eignungsnachweise über ein grosses Ermessen verfügt, war die Beschwerdeführerin nach Treu und Glauben nicht zu einer Anfechtung der Ausschreibung bzw. einer informellen Beanstandung verpflichtet (E. 3.2.3). Eignungskriterien sind im Normalfall Ausschlusskriterien, die entweder erfüllt sind oder nicht (E. 4). Die Forderung nach fünf einschlägigen Referenzprojekten erscheint angesichts der nicht aussergewöhnlich hohen Komplexität des Vergabegegenstands als ungerechtfertigt (E. 4.2). Da die Beschwerdeführerin auch die auf ein vertretbares Mass, d.h. zwei einschlägige Referenzen, reduzierte Eignungsanforderung nicht erfüllt, ist ihre Beschwerde abzuweisen (E. 5). Abweisung.