ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00643 vom 11. Januar 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Baubewilligung | Baubewilligung für eine Mobilfunk-Antennenanlage: Anwendbarkeit eines Reverses betreffend Fernsehantennen von 1967. Die gesetzliche Grundlage bildet bei Nebenbestimmungen, die der Erhaltung oder Schaffung des rechtmässigen Zustands dienen, auch nach der Anordnung unerlässliche Voraussetzung für deren Rechtmässigkeit (E. 2.2.1). Reverse können vom Verwaltungsgericht im Nachhinein überprüft werden, wenn sie aufgrund einer nachträglichen Rechtsänderung fehlerhaft geworden sind (E. 2.2.2). Da die Gemeinde Obfelden von der durch § 49a Abs. 3 PBG gebotenen Möglichkeit, die Zulassung von Mobilfunkanlagen als spezifische Nutzung auf ihrem Gebiet zu regeln, keinen Gebrauch gemacht hat, fehlt es dem streitigen Revers an einer gesetzlichen Grundlage (E. 2.2.4). Im Übrigen wäre der Revers auf die geplante Mobilfunk-Antennenanlage nicht anwendbar, weil im Gegensatz zum Fernsehprogramm keine alternativen Empfangsmöglichkeiten für den Mobilfunk bestehen und dieser in keinem Zusammenhang zum Fernsehempfang steht (E. 2.2.4). Abweisung.