ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00637 vom 24. November 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Verbot der Heiltätigkeit (aufschiebende Wirkung) | Aufschiebende Wirkung eines Rekurses gegen ein vorsorglich angeordnetes Heiltätigkeitsverbot. Anfechtungsobjekt: Der angefochtene Zwischenentscheid betrifft die (Nicht-)Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Rekurses gegen ein vorsorglich angeordnetes Heiltätigkeitsverbot; ein drohender nicht wieder gutzumachender Nachteil ist zu bejahen (E. 1.2). Die behördlichen Sachverhaltsfeststellungen, die auf einer einstweiligen Beweiswürdigung beruhen, sind nicht zu beanstanden. Demnach übte der Beschwerdeführer als Heilpraktiker seit mehreren Jahren immer wieder ärztliche Tätigkeiten aus (Abgabe rezeptpflichtiger Medikamente, Blutentnahmen, Hautexcisionen, Infiltrationen, Ausstellung ärztlicher Zeugnisse, Behandlung übertragbarer Krankheiten), ohne über eine entsprechende Bewilligung zu verfügen. Ferner kündigte er sich wiederholt als Arzt aus und gab mit seinem Verhalten zur Täuschung Anlass, zur ärztlichen Berufsausübung berechtigt zu sein (E. 3). Es liegen besondere Gründe vor, die den Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rekurses zu rechtfertigen vermögen: Dem Beschwerdeführer sind zahlreiche und schwerwiegende gesundheits- und heilmittelrechtliche Verletzungen vorzuwerfen, und er zeigte sich in der Vergangenheit immer wieder ausserordentlich uneinsichtig und liess sich durch keine der bisher ergangenen Sanktionen von der Fortsetzung seines Verhaltens abhalten (E. 4.4). Das gesundheitspolizeiliche Interesse am sofortigen Vollzug des vorsorglich angeordneten Heiltätigkeitsverbots ist höher zu gewichten als das wirtschaftliche Interesse des Beschwerdeführers an der vorläufigen Weiterführung seiner beruflichen Tätigkeit (E. 4.5). Abweisung.