ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00623 vom 25. Januar 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Aufenthaltsbewilligung / Wegweisung | Die ausländische Person ist gemäss Art. 16 VEV an den im Visum festgelegten Aufenthaltszweck gebunden; eine nachträgliche Änderung des Einreisezwecks ist nicht möglich (E. 2.3.3). Die Anwendbarkeit von Art. 17 Abs. 2 AuG muss sich von vornherein auf jene Ausländer beschränken, welche im Sinn von Art. 17 Abs. 1 AuG rechtmässig in die Schweiz eingereist sind. Für diese Auslegung von Art. 17 Abs. 2 AuG spricht die Gesetzessystematik. Da Art. 17 Abs. 2 AuG in diesem Sinn restriktiv auszulegen ist, müssen Personen, die nicht rechtmässig gemäss Abs. 1 dieser Bestimmung eingereist sind, eine Ausreise aus der Schweiz auf sich nehmen, selbst wenn die Bewilligung ihres dauerhaften Aufenthalts absehbar ist (E. 2.4.2). Auch wenn solche Anhaltspunkte im Sinn von Art. 17 Abs. 2 AuG offensichtlich gegeben sind, besteht kein Anspruch auf eine Ausnahmebewilligung. Da es sich bei Art. 17 Abs. 2 AuG um eine Kann-Bestimmung handelt, steht es im Ermessen der Behörde, den Aufenthalt provisorisch zu erlauben (E. 3.1.1). Ob die Zulassungsvoraussetzungen im Sinn von Art. 17 Abs. 2 AuG offensichtlich erfüllt sind, hat anhand einer summarischen Würdigung der Erfolgsaussichten des Bewilligungsentscheides zu erfolgen (E. 3.1.3). Gemäss Art. 17 AuG haben ausländische Personen, die nachträglich eine Bewilligung für einen dauerhaften Aufenthalt beantragen, den Entscheid im Ausland abzuwarten (Abs. 1), wenn ihnen nicht während des Verfahrens der Aufenthalt gestattet wird (Abs. 2). Bereits aus dem Wortlaut dieser Bestimmung ergibt sich, dass das Bewilligungsverfahren erst dann durchgeführt wird, wenn die gesuchstellende Person in ihre Heimat zurückgekehrt bzw. ihr der Aufenthalt während des Verfahrens gestattet worden ist. Müsste die Ausländerbehörde das Bewilligungsverfahren trotz (unberechtigtem) Aufenthalt weiterführen, verlöre Art. 17 Abs. 1 AuG jegliche Bedeutung. Die Sistierung ist damit ein taugliches und zulässiges Mittel, um die Durchsetzung von Art. 17