ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00461 vom 27. Oktober 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Sozialhilfe | Rückerstattung rechtmässig bezogener Sozialhilfeleistungen. [Die Beschwerdeführerin bezog während eines je 2-jährigen Eheschutz- und Scheidungsverfahrens Sozialhilfeleistungen in der Höhe von rund Fr. 90'000.-. Nachdem sie von ihrem Ex-Ehemann aufgrund des Scheidungsurteils güterrechtliche Ausgleichszahlungen von knapp Fr. 70'000.- erhalten hatte, wurde sie von der Sozialbehörde in diesem Umfang zur Rückzahlung verpflichtet. Die Vorinstanz reduzierte die Rückerstattungsschuld auf rund Fr. 60'000.-.] Keine Rückzahlungspflicht besteht in Bezug auf die nachweislich im Eheschutz- und Scheidungsverfahren entstandenen Anwaltskosten der Beschwerdeführerin (rund Fr. 21'000.-). Diese Kosten müssen als eigentliche "Gestehungskosten" erachtet werden bzw. als Aufwand, der erforderlich war, um eine für sie finanziell günstige Regelung zu erwirken und schliesslich ein Ende ihrer Sozialhilfeabhängigkeit herbeizuführen. Anderweitige sowie unbelegte Aufwendungen sind hingegen nicht abzugsfähig (E. 4.2 und 4.3). Die Rückerstattungsschuld ist ferner um einen Vermögensfreibetrag zu vermindern. Die Höhe des Freibetrags hängt davon ab, ob bereits vor dem Vermögensanfall ein Anspruch auf den betreffenden Vermögenswert bestand (Freibetrag Fr. 4'000.-) oder nicht (Freibetrag Fr. 25'000.-) (E. 5.2). Im vorliegenden Fall bestand bis zur Einreichung der Scheidungsklage eine blosse Anwartschaft auf eine güterrechtliche Ausgleichszahlung (Freibetrag Fr. 25'000.-), danach ein Anspruch (Freibetrag Fr. 4'000.-) (E. 5.3 - 5.5). Insgesamt ist die Rückerstattungsschuld somit auf rund Fr. 44'000.- zu reduzieren (E. 5.6). Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin trotz Realisierung einer erheblichen güterrechtlichen Ausgleichszahlung verschuldet blieb, steht der Rückerstattungsforderung nicht entgegen. Der Verschuldung kann aber allenfalls im Rahmen eines Erlassverfahrens noch Rechnung getragen werden, und bei einer allfälligen betreibungsrechtlichen Durchsetzung der Rückerstattungsforderun