ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00451 vom 6. Oktober 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Tierhaltung | Unbefristetes Tierhaltungsverbot. Nichteintreten in Bezug auf einen - erst vor Verwaltungsgericht gestellten - Antrag auf Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands für das vorinstanzliche Verfahren (E. 1.2) sowie auf eine - erst nach Abschluss des vorinstanzlichen Verfahrens erhobene - Rechtsverzögerungsrüge (E. 1.3). Die Vorinstanz durfte auf den Beizug von Strafakten verzichten, da diese zur Feststellung des verwaltungsrechtlich relevanten Sachverhalts nicht erforderlich waren (E. 3). Aufgrund der erhobenen Beweismittel ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf unstete Wohnverhältnisse und labile Lebensumstände der drogensüchtigen Beschwerdeführerin schloss (E. 4). Die Vorinstanz kam zu Recht zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin mit der Pflege und Betreuung ihres Hundes masslos überfordert war und keine tiergerechte Haltung zu gewährleisten vermag, nachdem es zu mehreren tierschutzrechtlich gravierenden Vorfällen gekommen war (u.a. stundenlanges Eingesperrtlassen des Tiers in einem überhitzten Auto; Alleinlassen des angeleinten, an Durchfall und Erbrechen leidenden Hundes; tagelanges Streunenlassen des ausgehungerten und sich in schlechtem Zustand befindlichen Tiers; E. 5.3). Die Anordnung eines unbefristeten Tierhalteverbots erweist sich angesichts der erstellten Vorfälle sowie des uneinsichtigen Verhaltens der Beschwerdeführerin als verhältnismässig, zumal im Fall einer veränderten Sachlage jederzeit die Möglichkeit besteht, eine Anpassung bzw. Wiedererwägung des Verbots zu beantragen (E. 5.4). Abweisung der Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Beschwerde (E. 6). Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird.