ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00435 vom 9. Oktober 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Alimentenbevorschussung | Rückerstattung unrechtmässig bezogener Alimentenvorschüsse. Der Anspruch auf Alimentenvorschusszahlungen entspricht höchstens dem Betrag des Anspruchs auf Kinderunterhaltsbeiträge. Im vorliegenden Fall war vor drei Jahren ein Scheidungsurteil ergangen, mit dem die Kinderunterhaltsbeiträge, die der Beschwerdeführerin zustanden, um Fr. 100.- pro Monat gekürzt worden waren. Da die Beschwerdeführerin es allerdings unterliess, die Sozialbehörde über das ergangene Urteil bzw. über die Beitragsreduktion zu informieren, wurde ihr weiterhin der bisherige - den Kinderunterhaltsbeitrag um Fr. 100.- übersteigenden - Alimentenvorschussbetrag ausgerichtet. Die Beschwerdeführerin bezog somit während dreier Jahre zu Unrecht zu hohe Alimentenvorschüsse und ist im entsprechenden Betrag rückerstattungspflichtig (E. 4.1). Aus dem Grundsatz von Treu und Glauben kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten, da die Behörden den rechtswidrigen Zustand keineswegs bewusst duldeten und ihr insbesondere nie zusicherten, überhöhte Alimentenvorschüsse auszurichten (E. 4.2). Abweisung.