ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2011.00434 vom 25. Juli 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz: Verlängerung eines Kontakt- und Rayonverbots. Parteibezeichnungen (E. 1.3). Streitgegenstand (E. 2). Zeitpunkt der Geltendmachung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs. Die erstmals im Beschwerdeverfahren vorgebrachte Rüge bezüglich Verletzung des rechtlichen Gehörs infolge unterlassener polizeilicher Anhörung der Beschwerdeführerin erweist sich als verspätet und ist nicht zu prüfen (E. 3.2.1). Umfang der Anhörungspflicht der Polizei (E. 3.2.2). Als verspätet erweist sich auch die Rüge, eine Rechtsmittelbelehrung sei bei der Polizei nicht erfolgt. Im Übrigen wäre die Beschwerdeführerin in der Lage gewesen, innert Frist gegen die polizeilichen Anordnungen ein Rechtsmittel einzulegen (E. 3.3). Es liegt somit keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor (E. 3.4). Begriff der häuslichen Gewalt und Voraussetzungen für die Verlängerung von Gewaltschutzmassnahmen (E. 4.2). Die neuen Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen die vom Beschwerdegegner beschriebene Gefährdung im Sinn des Gewaltschutzgesetzes nicht in Abrede zu stellen und lassen seine Aussagen nicht unglaubhaft erscheinen (E. 4.3). Unter den gegebenen Umständen ging die Vorinstanz zutreffend von einem Fortbestand der Gefährdung im Sinn des Gewaltschutzgesetzes aus. Die zu prüfenden Massnahmen sind schliesslich verhältnismässig (E. 4.5). Abweisung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wegen Aussichtslosigkeit (E. 6.3). Abweisung der Beschwerde.